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Wegen Corona –Krise: Die Betreibungen sind aktuell ausgesetzt

Schweizer atmen auf in der Coronakrise: Wenigstens Betreibungen sind bis zum 4. April ausgesetzt. Zudem kommen noch Betreibungsferien. So sind Bürger und Unternehmen bis zum 19. April sicher. 

Landesweiter Rechtsstillstand in der Schweiz

Aufgrund der derzeitigen Situation hat der Bundesrat der Schweiz einen Rechtstillstand angeordnet. Dieser Stillstand gilt bereits ab dem 19. März bis einschließlich 4. April. Nach dem 4. April bis zum 19. April gelten dann die gesetzlichen Betreibungsferien. Das bedeutet für alle Schuldner in der Schweiz, dass diese für gut einen Monat vor Betreibungen geschützt sind. Die Rechtsgrundlage liefert dazu der Artikel 62. Dieser erlaubt dem Bundesrat „im Falle einer Epidemie oder eines Landesunglücks sowie in Kriegszeiten“ den Rechtsstillstand zu beschließen. Gleichzeitig hat der Bund beschlossen, wirtschaftliche Schwierigkeiten mit bis zu 10 Milliarden Franken zu unterstützen und prüft auch weiterhin weiter Maßnahmen, um Firmen zu entlasten. Die Pandemie wirkt sich zudem auch auf Gerichtsverhandlungen aus, welche im Zuge der Maßnahmen verschoben werden. 

Grund für die Maßnahmen

Der Rechtsstillstand wurde zum einen eingeleitet, um Betreibungsämter zu unterstützen. Betreibungsämter arbeiten zum einen im direkten Kundenkontakt, zum anderen können sie sich durch die Pause zeitlich auch besser organisieren. Weiterhin wurde dieser Schritt eingeleitet, um Unternehmen zu entlasten. Die derzeitige Situation zwingt Restaurants und Geschäfte zur Schliessung und führt so zu finanziellen Nöten. Als langfristige Massnahme ist der Rechtsstillstand allerdings nicht geeignet. 1914 wurde in der Schweiz erstmals der Rechtsstilltstand eingeleitet. 2 Monate danach wurde das Verfahren eingestellt, da es die Wirtschaft enorm schädigte. Ein Rechtsstillstand kam bereits mehrmals regional und zeitlich begrenzt zum Einsatz. 2005 im Kanton Obwalden aufgrund einer Hochwasserkatastrophe und 1991 in vereinzelten Waliser Gemeinden nach heftigen Überschwemmungen. In beiden Fällen wurde der Rechtsstillstand für 3 Wochen eingeführt. 

Was passiert nach dem 19. April?

Die Schweizer befinden sich aktuell alle in einer „ausserordentlichen Lage“. Liquiditätshilfen sind für Betriebe dringend notwendig. Allerdings müssen viele Fragen der finanziellen Unterstützung derzeit noch geklärt werden. Unternehmen, die von der Corona-Krise stark getroffen sind und dadurch Arbeitsausfälle zu verzeichnen haben, können aber die jetzigen Lohnzahlungen an die Arbeitslosenversicherung weiterleiten. Nach dem 19. April sollen neben direkten Liquiditätshilfen für Betriebe weitere Massnahmen im Betreibungsrecht durchgeführt werden. So möchte die Schweiz die Hürden für die Notstundungen senken. 

Die Neue Zürcher Zeitung betont dazu, dass im Normalfall Betriebe mit einem nachhaltigen Geschäftsmodell die jetzige Krise kurzfristig ohne finanzielles Standbein überbrücken können und notfalls auf finanzielle Rücklagen zurückgreifen sollten. Wir empfehlen Ihnen, dass Sie trotz der schwierigen Situation Ihre Schulden nicht aufschieben sollten. Suchen Sie sich möglichst noch gleich während der aktuellen Krise einen Schuldnerberater oder einen Finanzsanierer und nehmen Sie mit diesem Kontakt auf. 

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Weltweite Corona-Krise: Eine Gefahr für das Finanz- und Bankensystem?

Nähern wir uns einer Finanzkrise? Die Eingriffe der Notenbanken deuten zumindest darauf hin. Welche Dominosteine müssten fallen, um Banken effektiv ins Wanken zu bringen?

Die anhaltende weltweite Ausbreitung des Corona-Virus wird nicht nur für Arbeitnehmer und Privatpersonen zum Stresstest, sondern auch für die Banken und das Finanzsystem. Dies führt ein Blick auf die extremen Kursverluste der Bankaktien vor Augen. So haben die UBS und die Credit Suisse an der Börse zuletzt immer neue Allzeittief-Kurse durchbrochen und innerhalb eines Monats über 30 Prozent verloren. Die Furcht vor einem deutlichen Rückgang des Wirtschaftswachstums wegen der Corona-Krise genügt nicht mehr als Erklärung für die Kursverluste. Das Schreckgespenst einer Finanzkriese wie 2008 klopft an und die Notenbanken tun offenbar alles, um diese Schreckensvision zu bannen. Doch wie gross ist die vom Corona-Virus ausgehende Gefahr fürs Bankensystem in der Schweiz und fürs globale Finanzsystem tatsächlich? Welche Dominosteine müssten fallen, um in eine Finanzkrise hineinzuschlittern?

Was würde beispielsweise geschehen, wenn das Corona-Virus einen massiven Preiseinbruch im Immobilienmarkt auslösen würde? Da wegen der stark gesunkenen Zinsen die Belehnungen der Eigenheime gestiegen sind, wären die Folgen massiv.

Eigenheime waren 2018 im Median nur noch mit 26 Prozent Eigenkapital finanziert. Ein Preiseinbruch in diesem Ausmass würde eine sehr grosse Anzahl von Eigenheimbesitzern zwingen, Kapital nachzuschiessen. Haben sie Mittel dazu nicht, platzen die Hypothekarkredite reihenweise, was zu einer echten Gefahr für die Stabilität der Banken werden könnte. Weiterhin müssen alle systemrelevanten Banken der Schweiz über einen «Business Continuity»-Plan verfügen. Dabei handelt es sich um einen Plan, der den Betrieb der Bank in Ausnahmesituationen sicherstellt. Doch bereits jetzt bekunden viele Schweizer Banken Mühe, Pläne, in denen die Teams im Rotationssystem arbeiten, einigermassen reibungslos umzusetzen. Wenn das grassierende Virus noch engere Kreise zieht und weitere Bank-Mitarbeitende infiziert werden, müssten Banken praktisch den Betrieb einstellen, was den Finanzplatz sehr verletzlich machen würde.

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